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Protest-Demo zum Fukushima-Jahrestag

Unter dem Motto „Für eine Zukunft ohne Atomanlagen!“ hat ein breites Bündnis aus Umweltorganisationen, Initiativen und Parteien anlässlich des 6. Jahrestages der Atomkatastrophe von Fukushima in Berlin demonstriert. Die Demonstration mit mehr als 350 Teilnehmern verlief vom Gendarmenmarkt zum Brandenburger Tor. Einen Tag zuvor waren die Risiken durch Schrottreaktoren in Europa Thema eines Fachgesprächs im Bundestag.

In einem bunten Demonstrationszug mit vielen Transparenten und selbstgebastelten gelben Windrädern zogen die Demo-Teilnehmender in einer sogenannten „Kazaguruma“-Demonstration (Windräder-Demonstration) mit Forderungen wie „Ausstieg aus der Atomenergie – weltweit!“, „Fukushima ist überall!“ und „EURATOM? Nein danke!“ durch Berlin.

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Kazagurumas“ – japanisch für Windräder – gaben der Demo ihr buntes Gesicht. Alle Fotos: Christoph Rasch / Greenpeace Energy eG

„Atomkraftwerke und Atomwaffen sind zwei Seiten derselben Medaille“, sagte Klaus Ehlbeck von Anti Atom Berlin in seiner Rede. Die Aufrüstungspläne in Japan, die Diskussionen über eine Modernisierung der Atomwaffenarsenale in den USA und Russland und die Neuplanung von Atomkraftwerken auch in Großbritannien haben immer auch einen militärischen Hintergrund. Deshalb fordern wir ein weltweites Verbot von Atomwaffen und einen schnellstmöglichen Ausstieg aus der Atomtechnologie.“

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Mehr als 350 Teilnehmer sammelten sich zur Abschlusskundgebung am Pariser Platz.

Greenpeace Energy unterstützte die Demo als Förderer. Christoph Rasch, Kampagnenleiter Anti-Atom bei der Energiegenossenschaft, sagte auf der Abschlusskundgebung am Brandenburger Tor: „Deutschland steigt zwar aus der Atomkraft aus, aber in vielen europäischen Nachbarstaaten droht eine Wiederkehr dieser riskanten und exorbitant teuren Technologie.“

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Tanzperformance gegen Atom-Risiken.

So will Ungarn das AKW Paks um zwei Reaktoren erweitern – ausgerechnet mit russischem Geld und russischer Technologie. Tschechien, die Slowakei und Polen denken ebenfalls über Investitionen in neue Atomanlagen nach – und Großbritannien will trotz Brexits weiter am Bau des umstrittenen AKW Hinkley Point C festhalten. „Unsere Klage gegen die Milliarden-Subventionen für Hinkley Point C liegt inzwischen beim Europäischen Gerichtshof“, so Rasch, „und wir hoffen, dass auch die Bundesregierung als Atom-Ausstiegsland endlich gegen diese fatalen Nuklear-Tendenzen in der EU Haltung zeigt.“

 

Uwe Hiksch, stellvertretender Vorsitzender der NaturFreunde Berlin zeigte sich zufrieden mit dem Verlauf der Protestkundgebung: „Mehrere Hundert Berlinerinnen und Berliner haben mit einer bunten und kraftvollen Demonstration deutlich gemacht, dass sie einen vollständigen Ausstieg Deutschlands aus der Atomenergie fordern. Gemeinsam fordern wir eine Beendigung der Förderung von Atomanlagen durch EU-Gelder und eine Auflösung von EURATOM.“

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Fachgespräch im Sizungssaal des Bundestages.

Der EURATOM-Vertrag, dessen Einführung in diesem Jahr 60 Jahre alt wird, statt einen Tag zuvor auf der Agenda eines Fachgesprächs, das die Fraktion der Grünen im Deutschen Bundestag veranstaltete.  „Alle Seiten sind mit Euratom unzufrieden – insofern macht der Ansatz schon Sinn zu schauen, ob man den Austritt Großbritanniens nicht dazu nutzen kann, dieses Vertragswerk zu überdenken“, sagte die Energierechtsanwältin Dörte Fouquet dort in ihrem Vortrag.

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Anwältin Dr. Dörte Fouquet informierte unter anderem über den EURATOM-Vertrag.

Fouquet, die Greenpeace Energy im Gerichtsverfahren gegen die Hinkley-Subventionen begleitet, machte deutlich:  „Auch wenn sich die deutsche Bundesregierung – anders als Österreich und Luxemburg – schwer tut, gegen umstrittene Atomprojekte selbst aktiv zu werden: Jeder Mitgliedstaat hat das Recht, den Atomausstieg auch international politisch voranzutreiben, um Schaden vom eigenen Volk abzuwenden.“

Dass die Risiken vor allem durch alternde grenznahe Reaktoren wachsen, machten zahlreiche Experten während des Fachgesprächs deutlich, die über Materialmängel und unzureichende Sicherheitseinrichtungen in den französischen AKWs Fessenheim, Cattenom, Doel, Tihange sowie Beznau in der Schweiz referierten.

INFO Mehr zur Kazaguruma-Demo und ihren Hintergründen finden Sie hier. Weitere Details zum Fachgespräch der Grünen im Bundestag gibt es hier.